Stand: 30.04.2016
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) stellt die in der Warn-App NINA (im folgenden „App“) angebotenen Warnmeldungen und Informationsangebote auf der Grundlage der nachfolgenden Nutzungshinweise zur Verfügung. Mit der Verwendung der App erkennen Sie die Nutzungshinweise an.
(1) Die App stellt amtliche Warnmeldungen und Informationsangebote des Bundes, der Länder und der Kommunen im Rahmen des Zivil- und Katastrophenschutzes zur Verfügung.
(2) Die App ist ein Bestandteil des Modularen Warnsystems (MoWaS), mit dem der Bund seinen gesetzlichen Auftrag zur Warnung der Bevölkerung nach § 6 des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) erfüllt. Neben dem Bund können auch Länder und Kommunen Warnmeldungen in eigener Zuständigkeit über MoWaS verbreiten. Warnmeldungen können auch als Push-Mitteilungen empfangen werden.
Gefahrenlagen sind oft unübersichtlich und können sich rasch ändern. Die Nutzung der App ersetzt daher nicht, dass Sie weitere Informationen der örtlich zuständigen Stellen und Einsatzkräfte zur aktuellen Lage beachten und deren Anweisungen Folge leisten. Die Anweisungen vor Ort haben im Zweifel Vorrang vor den Warnmeldungen der App.
Die App enthält folgende Inhalte:
• Warnmeldungen des Bundes, der Länder und Kommunen, die über MoWaS heraus-gegeben werden
• Wetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD)
• Hochwasserinformationen (Länderübergreifendes Hochwasserportal)
• Informationsangebote des BBK (Notfalltipps) mit Hinweisen zum Verhalten vor, während und nach Ereignissen.
Die App wird durch das BBK kostenlos bereitgestellt. Um aktuelle Warnmeldungen empfangen zu können ist eine Internetverbindung nötig. Dabei können Kosten für die Datenüber-tragung entstehen. Für die volle Funktionalität wird ein Endgerät benötigt, das Standortbestimmungen zum Beispiel per GPS durchführen kann.
(1) Inhalte des BBK:
Die Informationsangebote des BBK (Notfalltipps) wurden mit Unterstützung von Experten erarbeitet und sorgfältig geprüft. Wir bemühen uns, diese Informationsangebote aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Die App enthält nur eine Auswahl der vom BBK herausgegebenen Informationsangebote. Mehr Informationen finden Sie unter www. bbk.bund.de.
Das BBK haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Inhalte von Dritten:
Für Warnmeldungen oder Informationen, die von Dritten herausgegeben werden, übernimmt das BBK keine Haftung. Dritte in diesem Sinne sind insbesondere die zuständigen Stellen der Länder und Kommunen im Katastrophenschutz, der Deutsche Wetterdienst und die Betreiber des länderübergreifenden Hochwasserportals. Warnmeldungen und Informationen von Dritten werden ausschließlich in deren eigener Verantwortlichkeit in der App eingestellt und enthalten als solche eine Absenderkennzeichnung.
(3) Verfügbarkeit der Informationen/Technische Störungen:
Aufgrund der Abhängigkeit von Mobilfunknetzen und der jeweils individuellen Datenverbindungsqualität zum einzelnen Nutzer sowie systembedingter Limitierungen können technische Beeinträchtigungen, wie zum Beispiel die verzögerte Benachrichtigung mittels Push-Mitteilungen, die unpräzise räumliche Darstellung in Karten, die unkorrekte Verortung des Nutzers oder ein Ausfall der Verfügbarkeit des Angebots für den Nutzer nicht ausgeschlossen werden. Gleiches gilt für Störungen, Unterbrechungen oder einen etwaigen Ausfall der Informationsbereitstellung. Für eine dauerhafte und störungsfreie Verfügbarkeit kann vom BBK keine Gewähr übernommen werden.
(4) Verlinkungen:
Die in der App vorhandenen Verlinkungen zu Inhalten von Webseiten Dritter wurden nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter sowie die Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet. Da sich der Inhalt von Webseiten jedoch jederzeit ändern kann, ist eine ständige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die verlinkt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das BBK macht sich den Inhalt von Webseiten Dritter deshalb ausdrücklich nicht zu Eigen. Für Schäden aus der Nutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.
(1) Die in der App bereitgestellten Warnmeldungen und Informationsangebote können weiterverbreitet werden, solange der Inhalt nicht verändert und die Quelle mit angegeben wird. Hierzu räumt das BBK dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die bereitgestellten Warnmeldungen und Informationen auf nichtgewerbliche Art zu nutzen.
(2) Das BBK beachtet die Urheberrechte anderer bzw. greift auf selbst erstellte sowie lizenz-freie Werke zurück. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden Bilder bzw. Beiträge umgehend entfernt.
Die App greift auf Services von Drittanbietern zurück, wie zum Beispiel die Google-Maps-Schnittstelle. Diese Services haben eigene, vom Nutzer jeweils zu beachtende Nutzungsbedingungen.
Das BBK verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Details finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Das BBK behält sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit zu aktualisieren, um sie z.B. an den neuesten Stand der Technik anzupassen. Die Nutzung der in der App angebotenen Dienste richtet sich dann jeweils nach den geänderten Nutzungshinweisen.
Gerichtsstand ist Bonn. Es gilt deutsches Recht.
Stand: 30.04.2016